Das Scheitern von Jamaika

Was denken die Leser der größten Medienhäuser Deutschlands darüber, dass Union, FDP und Grüne es nicht geschafft haben, sich auf ein stabiles Regierungsbündnis zu verständigen. Eine Analyse des Sentiments der User von Opinary.

von Lukas Beisteiner und Bastian Hosan

“Jamaika gescheitert! Ihre erste Reaktion!” Erwartbar wäre gewesen: “Ich bin geschockt”; immerhin steht Deutschland nun erst einmal ohne Regierung da. Das Aus der Verhandlungen hat das Land in eine Regierungskrise gestürzt, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. Dass Koalitionssondierungen sich über vier Wochen hinziehen und dann ergebnislos enden, ist neu. Und doch, die erste Reaktion der Leser der „Bild“ ist: “Ich bin erleichtert”.

Erleichtert darüber, dass Jamaika gescheitert ist, bevor es begonnen hat, erleichtert darüber also, dass Union, FDP und Grüne es nicht geschafft haben, eine Regierung zu bilden.

Warum ist das so?

Seit der Wahl am 24. September haben wir bei Opinary untersucht, wie die Leser verschiedener Medien in Deutschland das Wahlergebnis sehen – “Sind Sie zufrieden mit dem Wahlergebnis?” Schon am Wahlabend, als sich abzeichnete, dass rechnerisch nur zwei Optionen möglich sind, an denen die AfD nicht beteiligt ist, sagten mehr als 61 Prozent der Leser unserer Medienpartner, dass sie nicht mit dem Ausgang der Wahl zufrieden sind. Nur knapp 30 Prozent konnten den Wahlergebnis etwas Positives abgewinnen.

Das Wahlergebnis: Ein historisches. Eine neue Partei im Parlament, die FDP schafft den Einzug erneut. Die Volksparteien verlieren dramatisch an Stimmen. Der Ausgang dieser Wahl ist also für alle Parteien eine Herausforderung, vor allem aber für die, die nun die Aufgabe haben, eine Regierung zu bilden. Nachdem die SPD noch am Wahlabend ihr „Nein“ zu einer Neuauflage einer großen Koalition verkündet hat, bleibt also nur ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen. Was aber halten die Wähler davon? Opinary hat sie gemeinsam mit seinen Medienpartnern befragt.

 

 

Jamaika, das ungeliebte Kind

Die Unzufriedenheit mit dem Wahlergebnis, die Weigerung der SPD, erneut in eine große Koalition einzutreten, der Einzug der AfD in den Bundestag und dass schlussendlich vier Parteien um eine stabile Regierungskoalition gerungen haben – all das schlug sich am Tag des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen in der Stimmung der Leser nieder. Das ungeliebte Kind dieser Wahl: Jamaika. Auch wenn es den Parteien gelungen wäre, sich auf eine Koalition zu einigen, die Stimmung im Land stand von Anfang an gegen das Projekt. “Finden Sie eine Jamaika-Koalition gut?” Mehr als 84 Prozent der Leser beantworteten diese Frage mit “Nein, es wäre besser wenn die Verhandlungen platzen würden.”

Als in der Nacht vom Sonntag, dem 19. November, auf den Montag die Push-Nachrichten auf den Handys der Leser das Scheitern der Verhandlungen vermeldeten, brach auf der einen Seite, im politischen Berlin, ein Sturm der Entrüstung los. Schuldige wurden gesucht und gefunden – die FDP habe das Platzen der Verhandlungen geplant, sei gar mit diesem Ziel in die Verhandlungen gegangen. Auf der anderen Seite, bei den Lesern, hingegen überwog die Erleichterung darüber, dass es nicht zu einem Jamaika-Bündnis auf Bundesebene kommen würde. Die, die nicht zufrieden waren mit dem Wahlergebnis, die, die sagten, dass die Verhandlungen besser platzen sollten, und die, die sagten, dass sich die Parteien nicht einigen werden, wurden bestätigt.

Einigung ausgeschlossen

Trotz langwieriger Versuche, sich zu einigen, waren die Mühen aus User-Sicht vergebens: Auf dem Weg nach Jamaika gäbe es schlicht zu viele Hürden. Fast 60 Prozent der Leser waren sich schon vor dem Scheitern sicher, dass die Verhandlungen platzen würden – eine Stimmungslage, die mit der Unzufriedenheit über das Wahlergebnis und das Projekt „Jamaika“ an sich korreliert.

Wie hat sich die Meinung zu Jamaika im Verlauf der Verhandlungen verändert?

Auch wenn sich die Verhandlungen hinziehen und handfeste Ergebnisse auf sich warten lassen, verändert sich die Stimmung immer wieder merklich. Zwar ist die Mehrheit der Leser im Gesamtverlauf skeptisch, ob es jemals zu einer Koalition zwischen Union, FDP und Grünen kommen kann, trotzdem zeigen die Daten, dass es Unterschiede gab. Mitte Oktober etwa gibt es einen merklichen Anstieg der Sympathien für die Jamaika-Koalition. In dieser Zeit wird publik, dass Lindner (FDP) das Finanzministerium nicht in Unions-Händen sehen will, wenn es zu einer Koalition mit seiner Partei kommen soll. Oder am 24. Oktober, als die Jamaika-Parteien im Bundestag auf einer gemeinsamen Linie darüber abstimmten, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bundestagsabgeordneten vier Mal Rede und Antwort stehen muss. In der Zeit hieß es außerdem, dass sich die damals noch potenziellen Koalitions-Parteien über eine gemeinsame Finanzpolitik geeinigt haben. Dann gab es Ende Oktober einen weiteren Umschwung der Stimmung hin zu Jamaika – von da an aber fällt das Bündnis in der Gunst der Leser.

Ist die FDP an allem schuld?

Nach dem Scheitern der Verhandlungen hieß es schnell, die FDP habe die Verhandlungen platzen lassen. Wie aber sahen die Leser das Aus der Verhandlungen? Da viele den Jamaika-Verhandlungen schon lange keine Zukunft attestiert hatten, sind die wenigsten überrascht über den Abgang der FDP, auch sehen sie den Abbruch nicht kritisch, das Gegenteil ist der Fall. „Wenn es keine gemeinsame Basis gibt“, sei es richtig, die Verhandlungen abzubrechen, sagten sie.

Die Daten von Opinary lassen einen tiefen Blick in die Stimmungslage der Leser verschiedener Medien zu. Diejenigen, die sagten, dass es für eine Jamaika-Koalition zu viele Hürden gebe, bewerteten zu 90 Prozent das starke Abschneiden der AfD bei der Wahl positiv. Außerdem sagten 44 Prozent derer, die ein Scheitern der Jamaika-Verhandlungen sahen, dass sie nicht zufrieden mit dem Wahlergebnis seien.  

Welchen Schluss lässt das zu? Jamaika, das lässt sich festhalten, stand von Anfang an in der Missgunst der Leser. Die Mehrheit der User trauten den an den Verhandlungen beteiligten Politikern nicht zu, eine stabile Regierung zu bilden, die Deutschland über die kommenden vier Jahre regiert hätte.

Was sind die Alternativen?

Unzufriedenheit über das Wahlergebnis, eine Jamaika-Koalition: unbeliebt, Misstrauen in das Verhandlungsgeschick – vielleicht gar in den Verhandlungswillen – der Politiker, das ist das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September. Was aber wünschen sich die Menschen jetzt, da die Jamaika-Verhandlungen ergebnislos beendet worden sind. Vielleicht doch wieder eine große Koalition? Eine Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel? Oder gar Neuwahlen?

Die Daten von Opinary lassen hier interessante Einblicke zu: Von den 60.000 Lesern, die auf der Umfrage „Was soll es jetzt für eine Regierung geben?“ abgestimmt haben, sagen mehr als 51 Prozent, dass eine neue Große Koalition besser wäre als eine Minderheitsregierung. Sie wünschen sich eine stabile Regierung, die Deutschland sicher in die Zukunft führen kann. Doch zeigten die Polls von Opinary hier, dass viele Leser sich wünschen, dass die SPD auf ihrem Nein zu einer Neuauflage der GroKo beharrt. Für sie sind Neuwahlen die beste Option. Auch wenn das Stimmungsbarometer gleichzeitig zeigt, dass die meisten im Falle von Neuwahlen ähnlich stimmen würden, wie am 24. September. Eine erneute Wahl würde also vermutlich ein ähnliches Ergebnis zu Tage fördern. 

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